Wichtige Informationen zur neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Aufzüge

Sicherheit hat oberste Priorität:

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt den Betrieb von technischen Anlagen und sorgt dafür, sämtliche Gefährdungen möglichst gering zu halten. Der Bundesrat und Bundestag haben eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen, die am 01.06.2015 in Kraft trat.

Was bedeutet das für Sie als Aufzugbetreiber? Welche Pflichten ergeben sich aus den verschärften Vorschriften? Und bis wann müssen diese spätestens erfüllt werden?

thyssenkrupp möchte Ihnen dabei helfen, garantiert auf der sicheren Seite zu sein. Deshalb haben wir häufig auftretende Fragen gesammelt und beantwortet. Im Folgenden können Sie sich einen Überblick der wichtigsten Änderungen in der Verordnung verschaffen.

Natürlich beantworten wir auch gerne persönlich. Kontaktieren Sie uns

Die neue Fassung der Betriebssicherheitsverordnung trat vollumfänglich zum 01.06.2015 in Kraft. Für zwei sich ergebene Forderungen wurden Übergangsfristen vereinbart:

Für Bestandanlagen muss bis spätestens 31.05.2016 ein Notfallplan vorliegen. Bis spätestens 31.12.2020 müssen alle Aufzugsanlagen mit einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem ausgerüstet sein.

Die Betriebssicherheitsverordnung richtet sich an alle Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen, worunter auch Aufzüge fallen. Bislang fielen nur gewerblich genutzte Aufzüge in Betrieben unter die Betriebssicherheitsverordnung. Nun werden pauschal alle Aufzüge als Arbeitsmittel klassifiziert. Das heißt: Was bisher nur auf gewerblich genutzte Aufzüge zutraf, betrifft nun auch Aufzüge mit anderem Nutzungsprofil.

Der bisher in der Betriebssicherheitsverordnung verwendete Begriff des „Betreibers“  kommt in der aktuellen Version nicht mehr vor. Die gesamte Verordnung orientiert sich am Arbeitsschutz und kennt nur noch die Begriffe „Arbeitgeber“ und „Beschäftigte“.

Das bedeutet für Sie:  Als Betreiber einer Aufzuganlage sind Sie einem „Arbeitgeber“ gemäß der Betriebssicherheitsverordnung gleichgestellt und haben somit dieselben Pflichten.

Im Kern gilt noch das, was schon immer galt: Der Betreiber einer Aufzugsanlage ist für die Sicherheit verantwortlich. Für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber gelten verschärfte Vorschriften.

Als Betreiber eines neuen Aufzugs ändern sich die Abläufe und Verantwortlichkeiten für die Inbetriebnahme der Aufzugsanlage. Bisher war für die Betriebsfreigabe eines Aufzugs nur die Prüfung zur Inverkehrbringung (1) notwendig. Im Anschluss daran wurde eine Konformitätserklärung (2) von thyssenkrupp ausgestellt. Ab dem 01.06.2015 ist eine zusätzliche, kostenpflichtige Prüfung vor Inbetriebnahme (3) durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) verpflichtend.  Die erforderliche, zweite Prüfung durch die ZÜS fällt in den Verantwortungsbereich des Betreibers und kann Auswirkungen auf Ihren Terminplan haben. Erst nach Durchlaufen der genannten drei Schritte darf ein Aufzug genutzt werden.

Die Prüfung vor Inbetriebnahme ergänzt die bisherige Prüfung vor Inverkehrbringung. Die zugelassene Überwachungsstelle wie TÜV oder Dekra prüfen die sichere Verwendung der neuen Aufzugsanlage:

  • Im Betrieb (z.B. Notruf, Notfallplan)
  • Im Gebäude (z.B. Zugänge zum Aufzug)
  • Mit seinem Umfeld (aufzugexternen Sicherheitseinrichtungen, wie Notstrom oder Schachtentrauchung).

Die Prüfung vor Inbetriebnahme wird auch nach umfangreicher Modernisierung Ihres Aufzuges notwendig (prüfpflichtige Änderung gem. Betriebssicherheitsverordnung).

Wir unterstützen Sie gerne bei der Umsetzung und bieten Ihnen die Koordination und Beantragung der erforderlichen Prüfung vor Inbetriebnahme als Zusatzdienstleistung an.

Hierzu beraten wie Sie gerne persönlich, stellen Ihnen die erforderlichen Dokumente (Notfallplan / Gefährdungsbeurteilung), welche zur Anmeldung zur Prüfung vor Inbetriebnahme erforderlich sind und ausgefüllt werden müssen, zur Verfügung und stimmen den Termin mit der Prüforganisation ab.

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung hat der „Betreiber“ eine Aufzugsanlage nach dem Stand der Technik zu betreiben und die notwendigen Maßnahmen für den sicheren Betrieb festzulegen. Auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung wird ermittelt, welche Gefährdungen von der Aufzugsanlage ausgehen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen und wie die Prüffristen durch die Überwachungsstelle (ZÜS) sind. Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den „Betreiber“ zur Erstellung und regelmäßigen Pflege einer Gefährdungsbeurteilung.

Der „Betreiber“ der Aufzugsanlage ist für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung verantwortlich. Gerne steht Ihnen thyssenkrupp Aufzüge beratend zur Seite.

Verantwortlich für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung ist der Arbeitgeber (Betreiber). Gerne erstellen wir Ihnen nach Durchführung einer Sicherheitsanalyse die entsprechende Vorlage für die Gefährdungsbeurteilung  gem. BetrSichV. Unser Service steht Ihnen dazu gerne beratend zur Verfügung.

Nach Erstellung der Gefährdungsbeurteilung stehen die Abweichungen zum aktuellen Stand der Technik fest. Der Betreiber sollte mit uns als Partner besprechen, welche Maßnahmen wann ergriffen werden und diese entsprechend in einem Konzept dokumentieren.

Die BetrSichV fordert einen Betrieb der Anlage nach dem Stand der Technik. Dieser wird durch die jeweils gültige Normenreihe DIN EN 81 beschrieben. Die Gefährdungsbeurteilung stellt Abweichungen zum Stand der Technik fest. Das Konzept zur Anpassung an den Stand der Technik enthält die Maßnahmen aus der Gefährdungsbeurteilung und dokumentiert, wann und wie diese umgesetzt werden.

Gemäß BetrSichV hat der „Betreiber“ eine Aufzugsanlage nach dem Stand der Technik zu betreiben. Die Abweichungen zum Stand der Technik werden mittels der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert. Außerdem legt der Betreiber einer Aufzugsanlage die Frist der wiederkehrenden Prüfung mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung fest. Damit wird festgehalten, dass die Anlage bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung sicher verwendet werden kann. Das maximale Prüfintervall liegt bei zwei Jahren.

Die zentralen Überwachungsstellen (TÜV, Dekra,…) können eine Verkürzung der Prüffrist fordern, z.B. bei Unfällen an der Anlage, häufige Betriebsstörungen, Änderung des Nutzerkreises oder wegen schlechter Wartungslage.

Eine Gefährdungsbeurteilung ist nur so lange gültig, wie sich weder das Umfeld noch der bestimmungsgemäße Betrieb des Aufzugs ändern. Andernfalls ist sie zu wiederholen. Sind nach der Gefährdungsbeurteilung keine Aktualisierung erforderlich, hat der Arbeitgeber dies unter Angabe des Datums der Überprüfung in der Dokumentation zu vermerken.

Die Frist der wiederkehrenden Prüfung wird mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung vom Betreiber festgelegt. Das maximale Prüfintervall für eine Hauptprüfung liegt bei zwei Jahren. Eine Zwischenprüfung hat in der Mitte des Prüfintervalls zu erfolgen. Bei Abweichungen der Aufzugsanlage vom Stand der Technik, können die zentralen Überwachungsstellen (TÜV, Dekra,…) eine Verkürzung der Prüffrist fordern. Ebenso kann eine Verkürzung der Prüffrist gefordert werden - z.B. bei Unfällen an der Anlage, häufigen Betriebsstörungen, Änderung des Nutzerkreises oder wegen schlechter Wartungslage.

Bisher war der Stand der Technik zum Zeitpunkt der Inverkehrbringung ausschlaggebend. Die neue BetrSichV fordert einen Betrieb der Anlage nach dem aktuellen Stand der Technik. Dieser wird durch die jeweils gültige Normenreihe DIN EN 81 beschrieben. Einen Bestandschutz, wie er bisher galt, gibt es nun nicht mehr.

Der Notfallplan soll für einen reibungslosen Ablauf bei der Befreiung von eingeschlossenen Personen oder in Notfällen (z.B. Brand) sorgen. Das bedeutet: Für jede Bestandsanlage ist bis zum 31.05.2016 ein Notfallplan zu erstellen und dem Notdienst (z.B. Service24-Center von thyssenkrupp Aufzüge) zur Verfügung zu stellen. Bei Neuanlagen muss der Notfallplan vor Prüfung vor Inbetriebnahme vorliegen. Im Notfallplan werden unter anderen folgende Angaben hinterlegt:

  • Standort der Anlage
  • Verantwortlicher Arbeitgeber
  • Personen mit Zugang zu allen Anlagenteilen
  • Personen die eine Notbefreiung vornehmen können
  • Hinweise zur ersten Hilfe

Im Notfallplan werden unter anderen folgende Angaben hinterlegt:

  • Standort der Anlage
  • Verantwortlicher Arbeitgeber (Betreiber)
  • Personen mit Zugang zu allen Anlagenteilen
  • Personen die eine Notbefreiung vornehmen können
  • Hinweise zur ersten Hilfe

Der Notfallplan ist vom Betreiber der Anlage zu erstellen. Gerne stellen wir Ihnen eine Vorlage für einen Notfallplan zur Verfügung und unterstützen Sie bei der Erstellung.

Bei einer Inbetriebnahme von Neuanlagen muss ab dem 01.06.2015 ein Notfallplan vorhanden sein. Im Rahmen der wiederkehrenden Prüfung wird der Notfallplan auf Vorhandensein an der Anlage und auf Aktualität geprüft.

Der Notfallplan muss dem Notdienst zur Verfügung gestellt werden, um im Notfall für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen. Sofern kein Notdienst vorhanden ist, ist der Notfallplan in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen.

Eine Kopie des Notfallplans sollte in der Anlagendokumentation hinterlegt sein. Dies kann auch elektronisch geschehen.

Gefordert ist die Nachrüstung eines bidirektionalen, redundanten Notrufs für alle Bestands-Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik gemäß der heutigen EN 81-28. Das bedeutet, eine Sprach- und Hörverbindung mit einer ständig besetzen Notdienststelle muss jederzeit gewährleistet sein. Die Verbindung kann über eine analoge bzw. digitale Telefonleitung oder über das Mobilfunknetz erfolgen.

Ja, bis zum Jahresende 2020 müssen alle Aufzugsanlagen mit Personenbeförderung mit einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem nachgerüstet werden. Das bedeutet, dass eine Sprach- und Hörverbindung mit einer ständig besetzen Notdienststelle (z.B. Service24-Center von thyssenkrupp Aufzüge) jederzeit gewährleistet sein muss.

Die Haftung im Schadensfall liegt heute schon beim Betreiber, weshalb eine schnellstmögliche Umsetzung dieser Forderung empfohlen wird.

In der Kabine von Aufzugsanlagen muss ab dem 01.06.2015 eine Kennzeichnung ähnlich einer Prüfplakette für das Auto angebracht sein. Daraus kann der Monat und das Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung abgelesen werden. Die Plakette wird nach jeder erfolgreichen Prüfung aufgeklebt. Die Anbringung der Kennzeichnung ist Pflicht des Betreibers.

Der Arbeitsgeber hat die Pflicht zur Dokumentation der Prüfungsergebnisse.
Unabhängig davon zählt auch die Kenntlichmachung der nächsten anstehenden wiederkehrenden Prüfung zu den Pflichten des Arbeitgebers.

Die Prüfplakette bekommt er von den ZÜS bei der nächsten Prüfung zur Verfügung gestellt.

Der Betreiber muss seine Aufzugsanlage regelmäßig einer Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle unterziehen (Prüfung Notruf, Bündigkeit, Beleuchtung im Fahrkorb usw.). Die Häufigkeit bzw. den Zeitraum legt der Arbeitgeber fest. Eine Hilfestellung kann ggf. die TRBS 3121 geben. Der Richtwert für die regelmäßige Inaugenscheinnahme ist wöchentlich.

Hier bleibt die bisherigen Regelung bestehen:

Für die ordnungsgemäße Dokumentation ist nach wie vor der Arbeitgeber zuständig. Diese kann zukünftig auch in elektronischer Form geschehen.

Download
  • Flyer Betriebssicherheitsverordnung
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  • Notfallplan
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  • Information über sicherheitstechnische Maßnahmen
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